Verrechnung

Ein Verrechnungsvorgang setzt eine sog. „Verrechnungslage“ voraus. Eine Verrechnung erfordert zwei Parteien, einige positive und negative Voraussetzungen und ein Erklärungsverhalten einer der beiden Parteien (Verrechnungserklärung oder Verrechnungseinrede).

Begriff

  • Verrechnung   =  Tilgung eines fremden Anspruchs durch Opferung des eigenen

Grundlage

  • OR 120 – 126

Voraussetzungen (Verrechnungslage)

  • Positive Voraussetzungen
    • Existenz wechselseitiger Forderungen
    • Gegenseitigkeit
    • Gleichartigkeit
    • Fälligkeit
    • Klagbarkeit
  • Negative Voraussetzungen
    • Kein gesetzlicher Verrechnungsausschluss
    • Kein Verrechnungsverbot

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