Abstraktes Schuldbekenntnis

Was unter einem abstrakten Schuldbekenntnis zu verstehen ist, wird nachfolgend erklärt:

Begriffe

  • Schuldbekenntnis   =  Anerkennung einer Forderung durch den Schuldner
  • Abstraktheit   =   Rechtsgrund für die Forderung ist weder aus dem Schuldbekenntnis ersichtlich noch im Schuldbekenntnis genannt

Grundlage

  • OR 17

Rechtsform

  • Einseitiger Vertrag

Wirkung

  • Rechtsmässigkeit und Vollstreckung
    • Gemäss OR 17 sind abstrakte Schuldbekenntnisse rechtmässig und vollstreckbar
  • Verjährung
    • Falls durch das abstrakte Schuldbekenntnis eine alte Schuld abgelöst wird, fängt die Verjährung neu an zu laufen (vgl. 135 Ziff. 1 OR)

Gesetzestext

Weiterführende Literatur

  • Krauskopf Frédéric, Die Schuldanerkennung im schweizerischen Obligationenrecht, (Diss.), Freiburg 2003.

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