Schranken der Vertragsfreiheit

Einleitung

Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1).

  • Begriff
    • Schranken   =   Gesetzliche Bedingungen, welche die Inhaltsfreiheit und damit die Vertragsfreiheit einschränken
  • Grundlagen gesetzlicher Schranken
    • OR 19 Abs. 2 (gesetzliche Inhaltseinschränkung)
    • OR 20 Abs. 1 (Nichtigkeit bei unmöglichem, widerrechtlichen oder unsittlichem Inhalt)
    • ZGB 27 Abs. 2 (Persönlichkeit verletzende übermässige Bindung)

Nachfolgend werden die wichtigsten Schranken der Rechtsordnung vertieft behandelt:

Gesetzestexte

Weiterführende Literatur

  • Abegg Andreas, Rechtsfolgen zwingender Inhaltsnormen im System von Art. 19 und 20 OR. Eine historisch evolutorische Perspektive, AJP 2005, S. 1113 ff.
  • Furrer Daniel / Müller-Chen Markus, Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Schulthess (Zürich), Zürich 2012, S. 155 ff.

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