Rechtsmissbrauch

Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und Glauben und handelt rechtsmissbräuchlich:

Begriff

  • Ein Rechtsmissbrauch liegt dann vor, wenn jemand bei der Ausübung von Rechten und Pflichten wider Treu und Glauben handelt.

Grundlage

  • ZGB 2 Abs. 2

Wirkung

  • Die Nichtigkeit des Vertrages aufgrund des Formmangels ist unbeachtlich

Gesetzestext

Weiterführende Literatur

  • Furrer Daniel / Müller-Chen Markus, Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Schulthess (Zürich), Zürich 2012, S. 152 f.

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