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Vertrag / Vertragsrecht

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Rechtsmissbrauch

Rechtsgebiet:
Vertrag / Vertragsrecht
Stichworte:
Vertragsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und Glauben und handelt rechtsmissbräuchlich:

Begriff

  • Ein Rechtsmissbrauch liegt dann vor, wenn jemand bei der Ausübung von Rechten und Pflichten wider Treu und Glauben handelt.

Grundlage

  • ZGB 2 Abs. 2

Wirkung

  • Die Nichtigkeit des Vertrages aufgrund des Formmangels ist unbeachtlich

Gesetzestext

Literatur

  • Furrer Daniel / Müller-Chen Markus, Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Schulthess (Zürich), Zürich 2012, S. 152 f.

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