Typenfreiheit

Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann:

Begriffe

  • Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes die im Obligationenrecht bestehenden Vertragstypen beliebig zu kombinieren und zu modifizieren oder neue Vertragstypen zu schaffen
  • Nominatsvertrag = Vom Gesetzgeber geregelte Vertragstypen
  • Innominatsvertrag = Gestützt auf die Typenfreiheit, kombinierte, modifizierte oder neu geschaffenen Vertragstypen
    • Als Innominatskontrakte gelten auch Verträge, die vom Gesetzgeber zwar genannt, aber nicht geregelt werden

Grundlage

  • OR 19

Funktion

  • Die Typenfreiheit ermöglicht fortwährend neue rechtsgeschäftliche Phänomene vertraglich abzudecken

Klassische Innominatkontrakte sind:

Alleinvertriebsvertrag

Franchisingvertrag

Leasingvertrag

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